Rechtswidrige Inhalte melden
Über Notice & Takedown oder den Support können mutmaßlich rechtswidrige Fahrzeugbilder, Beschreibungen oder sonstige Inhalte gemeldet werden.
Erforderliche Angaben
- genaue URL, öffentliche ID oder eindeutige Beschreibung des betroffenen Inhalts,
- nachvollziehbare Erklärung, warum der Inhalt rechtswidrig sein soll,
- gegebenenfalls Belege, insbesondere zur eigenen Rechtsposition,
- Name und E-Mail-Adresse, soweit keine gesetzlich zulässige anonyme Meldung vorliegt,
- Bestätigung nach bestem Wissen, dass die Angaben richtig und vollständig sind.
Bearbeitung
StreetSwipe bestätigt den Eingang elektronisch und vergibt eine Referenz. Die Meldung wird zeitnah, sorgfältig, objektiv und nicht willkürlich geprüft. Offensichtlich dringende Gefahren können eine sofortige vorläufige Einschränkung rechtfertigen. Die Entscheidung kann Entfernung, Einschränkung, Ablehnung oder die Anforderung weiterer Angaben sein.
Information und Begründung
Soweit rechtlich zulässig, werden meldende und betroffene Personen über das Ergebnis informiert. Bei Einschränkungen erhalten betroffene Nutzer eine klare Begründung mit Tatsachengrundlage, angewandter Regel, Umfang und Dauer sowie vorhandenen Rechtsbehelfen. Schutzbedürftige Angaben der meldenden Person werden nicht unnötig weitergegeben.
Einspruch
Betroffene können über den in der Entscheidung genannten Link oder den Support Einspruch einlegen. Eine andere befugte Person prüft den Vorgang, soweit dies organisatorisch möglich ist. Gerichtliche und behördliche Rechtsbehelfe bleiben unberührt.
Missbrauch
Bewusst falsche, massenhaft unbegründete oder einschüchternde Meldungen sowie wiederholt offensichtlich unbegründete Einsprüche können nach vorheriger Warnung und Einzelfallprüfung eingeschränkt werden. Strafbare Inhalte oder akute Gefahren können an zuständige Behörden gemeldet werden.